Der Nesselweg in Pankow sollte durch eine Verkehrsberuhigungsmaßnahme sicherer gemacht werden. Jedoch hat das Oberverwaltungsgericht diese Maßnahme abgelehnt, da keine Gefahrenlage vorliegt. Im Gegensatz zum bewährten Kiezblock-Konzept wurden hier nur Sperrpfosten in einer Straße angebracht, ohne die Auswirkungen auf den gesamten Kiez zu berücksichtigen. Es ist wichtig zu beachten, dass das Urteil nur diese spezifische Maßnahme betrifft und nicht die anderen Kiezblocks.
Keine Berücksichtigung des gesamten Kiezes am Nesselweg
Die am Nesselweg aufgestellten Poller stellen eine isolierte Maßnahme dar, bei der die verwaltungstechnische Umsetzung nicht optimal war. Im Gegensatz dazu wurden bei anderen Kiezblock-Projekten in Pankow und anderen Bezirken ganzheitliche Lösungen angewendet. Dabei wurden Anliegerzonen definiert und städtebauliche Maßnahmen empfohlen, um den gesamten Kiez zu berücksichtigen.
Ragnhild Sorensen von Changing Cities betont, dass ein Kiezblock nicht nur aus Pollern besteht, sondern Teil eines umfassenden städtebaulichen Konzepts ist. Das Hauptziel besteht darin, den Fuß- und Radverkehr sicherer zu machen und die Kieze sicherer, klimaresilienter und lebenswerter zu gestalten. Die Empfehlungen für Superblocks (ESu23) legen die drei Standards und deren rechtliche Begründung fest. Es ist deutlich, dass diese Empfehlungen von Frau Anders-Granitzki, der Stadträtin aus Pankow, bei der Anordnung nicht berücksichtigt wurden.
Die derzeitigen Vorschriften des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) und der Straßenverkehrsordnung (StVO) verlangen eine ausführliche Begründung für Einschränkungen des Autoverkehrs. In der Regel muss nachgewiesen werden, dass Menschen in einer bestimmten Straße einem höheren Risiko ausgesetzt sind als anderswo in der Stadt (die sogenannte „Gefahrenlage“ nach § 45 StVO). Als gültige Argumente werden normalerweise nur Verkehrsunfälle oder hohe Verkehrsmengen, die durch Verkehrszählungen nachgewiesen sind, anerkannt. Daher ist es von großer Bedeutung, dass der Vermittlungsausschuss eingeschaltet wird, um die abgelehnte StVG/StVO-Reform voranzutreiben.
Changing Cities hat im Jahr 2019 die Kiezblock-Kampagne gestartet, die bisher zu 28 beschlossenen Kiezblocks in Berlin geführt hat. In Berlin haben sich insgesamt 70 Initiativen gebildet, und im November 2023 wurde die Kampagne auf das gesamte Bundesgebiet ausgeweitet. Diese Kampagne zielt darauf ab, lebenswerte Kieze zu schaffen, indem der Fuß- und Radverkehr priorisiert und städtebauliche Maßnahmen ergriffen werden.
Bei der Erarbeitung eines Kiezblock-Konzepts berücksichtigt Changing Cities das gesamte Wohnviertel. Durch ihre langjährige Erfahrung in der Zusammenarbeit mit Anwohnern, Einzelhandel, Gastronomie, Schulen, Seniorenheimen und Autofahrern wird der Dialog mit der Verwaltung aktiv gefördert. Ein Kiezblock ist eine Vision für eine Stadt, die nicht nur auf die Installation von Pollern beschränkt ist, sondern eine umfassende Verbesserung der Lebensqualität und Sicherheit aller Bewohner anstrebt.
Das Kiezblock-Konzept bietet eine umfassende Lösung, um Kieze sicherer und lebenswerter zu gestalten. Es berücksichtigt nicht nur den Fuß- und Radverkehr, sondern auch die Interessen aller betroffenen Akteure. Durch die Bildung von Anliegerzonen und städtebauliche Maßnahmen werden nachhaltige Verbesserungen erreicht. Es ist dringend erforderlich, das Straßenverkehrsgesetz zu reformieren und das Kiezblock-Konzept als Teil einer umfassenden Verkehrspolitik zu etablieren. Die erfolgreiche Kiezblock-Kampagne von Changing Cities zeigt, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft und Verwaltung zu positiven Ergebnissen führen kann.
