Das Europäische Parlament hat mit dem „Chip-Gesetz“ einen bedeutenden Schritt unternommen, um die Chip-Industrie in der EU zu stärken und Europa strategische Autonomie und Sicherheit zu gewährleisten. Durch die Einführung eines Krisenreaktionsmechanismus wird die EU in der Lage sein, Engpässe in der Chipversorgung effektiv zu bewältigen und die Abhängigkeit von externen Lieferanten zu reduzieren. Gleichzeitig wird eine beträchtliche Investition in Forschung und Innovation im Bereich der Chips die technologische Entwicklung vorantreiben und Europa zu einem wichtigen Akteur in der Halbleiterbranche machen. Die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit wird die Wettbewerbsfähigkeit Europas steigern und die Lieferketten widerstandsfähiger gegenüber Krisen machen.
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Beschleunigte Genehmigungen sollen Investitionen fördern
Das neue Gesetz hat das Ziel, Europa zu einem attraktiven Ziel für Chip-Investitionen zu machen, indem es den bürokratischen Aufwand bei Genehmigungsverfahren reduziert. Die Einführung des „Status der höchstmöglichen nationalen Bedeutung“ für die Chip-Industrie unterstreicht die strategische Bedeutung dieses Sektors für die wirtschaftliche Entwicklung Europas. Insbesondere Unternehmen im Bereich des Chipdesigns werden durch erhöhte Unterstützung dazu ermutigt, innovative Technologien voranzutreiben und Europas Wettbewerbsfähigkeit in diesem Bereich zu stärken.
Ausbau der Produktionskapazitäten und Investitionen
Durch die Gesetzgebung werden Projekte gefördert, die darauf abzielen, die Versorgungssicherheit innerhalb der EU zu stärken. Dies geschieht durch die Anziehung von Investitionen und den Ausbau von Produktionskapazitäten. In den Verhandlungen mit den Vertretern des Rates haben die Abgeordneten 3,3 Milliarden Euro für Forschung und Innovation im Bereich der Chips erfolgreich gesichert. Zudem wird ein Netzwerk von Kompetenzzentren etabliert, um den Fachkräftemangel in der EU zu bekämpfen und neue Talente für Forschung, Design und Produktion zu gewinnen.
Lösungsansatz für Versorgungsprobleme entwickelt
Mit dem Ziel, die Versorgung der Europäischen Union (EU) mit Halbleitern zu sichern, wird ein Krisenreaktionsmechanismus etabliert. Hierbei werden Frühwarnindikatoren in den Mitgliedstaaten genutzt, um einen EU-weiten Engpassalarm zu generieren. Durch diesen Mechanismus kann die Europäische Kommission im Falle einer Krise im Halbleitersektor Notfallmaßnahmen ergreifen. Diese umfassen unter anderem die bevorzugte Versorgung mit besonders betroffenen Produkten oder die Durchführung gemeinsamer Beschaffungen für die Mitgliedstaaten. Zusätzlich wird ein Kartierungsinstrument eingeführt, um mögliche Versorgungsengpässe zu identifizieren. Diese Maßnahmen stellen das letzte Mittel dar, um im Falle einer Krise die Stabilität der Halbleiterversorgung in der EU zu gewährleisten.
Internationale Zusammenarbeit fördert geistliches Eigentum
Die Unterstützung des Parlaments für Bestimmungen zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und des geistigen Eigentums schafft einen Rahmen, der es der EU ermöglicht, Wettbewerbsvorteile zu erzielen und ihren Sektor zu schützen. Die Sicherung der EU-Lieferketten und die Steigerung der Produktionsleistung in Europa werden durch diese Maßnahmen gefördert.
Investitionen und Innovationen: Europa setzt auf Chips
Das Europäische Chip-Gesetz wurde eingeführt, um die Chip-Industrie in der EU umfassend zu stärken und Europa eine führende Position in der Halbleiterlandschaft zu sichern. Durch beschleunigte Genehmigungsverfahren und verstärkte Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen zielt das Gesetz darauf ab, Investitionen anzuziehen und Innovationen voranzutreiben. Durch die beträchtliche Investition in Forschung und Innovation im Bereich Chips wird die Versorgungssicherheit der EU erhöht und Europa wird zu einem wichtigen Akteur in der globalen Halbleiterindustrie. Der Krisenreaktionsmechanismus ermöglicht es der EU, schnell auf Versorgungsprobleme zu reagieren und geeignete Notfallmaßnahmen zu ergreifen. Darüber hinaus werden durch die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und den Schutz des geistigen Eigentums des EU-Sektors Wettbewerbsvorteile gesichert. Das Europäische Chip-Gesetz stellt einen wichtigen Schritt dar, um Europa auf die zukünftigen Herausforderungen in der Halbleiterindustrie vorzubereiten und betont die strategische Autonomie, Sicherheit und ein förderliches Geschäftsumfeld.
Ministerrat muss Gesetz billigen
Nachdem das Europäische Parlament das Gesetz mit überwältigender Mehrheit verabschiedet hat, steht nun die Zustimmung des Ministerrats aus, damit es wirksam werden kann.
Mangel an Halbleitern belastet Wirtschaft
Laut einer Untersuchung des Parlaments beträgt der Anteil Europas an der weltweiten Produktionskapazität von Halbleitern weniger als 10 %. Das Europäische Chip-Gesetz verfolgt das ehrgeizige Ziel, diesen Anteil auf 20 % zu erhöhen, um die Abhängigkeit von ausländischen Märkten zu verringern. Die COVID-19-Pandemie hat die fragilen Punkte in den globalen Lieferketten aufgezeigt, wobei der Mangel an Halbleitern ein herausragendes Beispiel ist. Diese Situation hat erhebliche Auswirkungen auf die Industrie, einschließlich steigender Kosten und Preise sowie einer verlangsamten wirtschaftlichen Erholung in Europa. Das Europäische Chip-Gesetz ist eine direkte Reaktion auf die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, die im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas geäußert wurden, und es fördert den Ausbau der europäischen Technologie als widerstandsfähige Alternative zu ausländischen Konkurrenten. Es zielt darauf ab, die Sicherheit der Versorgung zu gewährleisten und die Produktionsfähigkeiten in Europa zu verbessern, während es gleichzeitig die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zur Bewältigung von Risiken in der Lieferkette stärkt. Um möglichen zukünftigen Störungen in der Lieferkette schnell entgegenzuwirken, werden erhebliche öffentliche und private Investitionen in Höhe von über 43 Milliarden Euro getätigt.
