Nachdem die Hamas Israel angegriffen hatte, hat der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, TikTok wegen der Verbreitung von Desinformationen zur Rede gestellt. Damit schließt sich das beliebte Kurzvideo-Netzwerk anderen Plattformen an, die von Breton bereits kritisiert wurden, darunter Twitter und Facebook.
TikTok-CEO erhält 24-Stunden-Frist zur Bekämpfung illegaler Inhalte
Gemäß Berichten hat Thierry Breton, der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, den CEO von TikTok angewiesen, innerhalb von 24 Stunden verstärkte Maßnahmen zu ergreifen, um illegale und schädliche Inhalte von der Plattform zu entfernen. TikTok muss den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen und Desinformationen effektiv bekämpfen. Andernfalls sieht das Unternehmen empfindliche Geldbußen vor. TikTok reiht sich damit in die Liste der Plattformen ein, die von Breton wegen ihrer unzureichenden Aktivitäten im Gaza-Konflikt ermahnt wurden.
Meldepflicht für strafrechtlich relevante Inhalte noch illusorisch
Auch in Deutschland wird der Kampf gegen Hass und Hetze im Internet immer wichtiger. Obwohl eine nationale Meldepflicht für strafrechtlich relevante Inhalte auf großen Plattformen wie Google, Meta, TikTok und Twitter zunächst als unrealistisch betrachtet wurde, setzt die deutsche Politik weiterhin auf eine umfassende Strategie zur Bekämpfung dieses Problems.
Das in Deutschland bereits geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das in Zukunft größtenteils aufgehoben werden soll, demonstriert den festen Standpunkt der deutschen Justiz gegen Hass im Netz. Das Bundesamt für Justiz führt Bußgeldverfahren gegen Plattformen wie Telegram und X weiter, um ein klares Zeichen zu setzen und die Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen.
Verantwortung der Plattformen: Aktiver Kampf gegen Desinformationen
Das deutsche Justizministerium hebt hervor, wie wichtig ein ganzheitlicher Ansatz im Kampf gegen Hass im Internet ist. Es genügt nicht, nur einzelne Plattformen zu ermahnen oder mit Geldstrafen zu belegen. Stattdessen müssen alle großen Plattformen ihre Verantwortung erkennen und aktiv gegen Desinformationen und Hassbotschaften vorgehen.
Die derzeitige Kritik an TikTok und anderen Plattformen zeigt, dass der Kampf gegen Desinformationen und Hass im Internet weiterhin von hoher Bedeutung ist. Die Forderung nach verstärkten Maßnahmen seitens der EU-Kommissare und der deutschen Justiz ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer Lösung dieses Problems. Nur durch ein gemeinsames und konsequentes Vorgehen können wir eine sichere und vertrauenswürdige Online-Umgebung schaffen.
